Aktuelles

Broschüre Dokumentation 5.10.11

Freitag den 14.12.2012

Dokumentation der Tagung “Flüchtlinge in der psychiatrisch-psychotherapeutisch-psychosozialen Versorgung”

Die Broschüre können Sie hier downloaden:Dokumentation Tagung


Asylbewerberleistungsgesetz

Freitag den 10.08.2012

Bundesverfassungsgericht erklärt AsylblG für verfassungswidrig – höhere Leistungen ab sofort!

Mit seinem Urteil vom 18.07.2012 erklärt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das seit 1993 gültige Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für verfassungswidrig. Die Bundesregierung ist nun verpflichtet, „unverzüglich“ eine Neufassung des AsylbLG zu erarbeiten. Darüber hinaus setzt das BVerfG mit sofortiger Wirkung eine Übergangsregelung in Kraft, da „die fortdauernde Anwendung der verfassungswidrigen Normen […] angesichts der existenzsichernden Bedeutung der Grundleistungen nicht hinnehmbar“ ist. Weiterhin stellt das BVerfG fest, dass die Leistungen nicht unter „das physische und soziokulturelle Existenzminimum“ abgesenkt werden dürfen, „um Anreize für Wanderungsbewegungen […] zu vermeiden“. Ausdrücklich formuliert das Bundesverfassungsgericht: “Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.”
Die Sozialleistungen werden für alleinstehende Flüchtlinge auf 336 Euro monatlich erhöht, von denen 130 Euro in bar ausbezahlt werden müssen. Diese Entscheidung entspricht einer Erhöhung um etwa einem Drittel.
Die Entscheidung des BVerfG ist eine schallende Ohrfeige für Ursula von der Leyen und alle Vorgängerregierungen der vergangenen 19 Jahre. Ihre Politik der menschenunwürdigen Behandlung von Flüchtlingen muss nun endlich ein Ende haben. Das AsylbLG ist nicht reformierbar und gehört abgeschafft!

Pressemitteilung Nr. 56/2012 vom 18. Juli 2012

Urteil vom 18. Juli 2012

1 BvL 10/10

1 BvL 2/11


Herbsttagung 2010 des Amnesty-Aktionsnetzes Heilberufe in Hannover

Donnerstag den 21.06.2012

Im Herbst 2010 fand in Hannover eine Tagung des Amnesty-Aktionsnetzes Heilberufe statt Roland Riese (FDP), Dr.med Gisela Penteker und Karin Loos (NTFN e.V.) und Ernst-Ludwig Iskenius – moderiert wurde von Anke Bramesfeld.


NTFN-Jahresversammlung vom 29.02.2012

Donnerstag den 1.03.2012

….diesmal in Hildesheim in der Nähe der Geschäftsstelle im Langen Garten

Kulturfabrik

Sigrid Ebritsch, NTFN-Beirat und Marcus Beyer, Finanzprüfer

Birgit Nemitz-Keye und Ralf Schulte vom Sozialdienst der Landesaufnahmebehörde Braunschweig berichten über traumatisierte Flüchtlinge in der Landesaufnahmebehörde

Dr. Andrea Wendt

Dr. Andrea Wendt stellt die NTFN-Selbsthilfegruppe für afghanische Frauen in Hannover vor

Bericht von Karin Loos aus dem Dienstleistungszentrum



Resulotion

Mittwoch den 16.11.2011

Die niedersächsische Kammerversammlung der Psychotherapeutenkammer PKN 05.11.2011 hat eine Resolution verfasst, in der sie die politischen Mandatsträger nachdrücklich dazu auffordern, sich für eine bessere psychotherapeutische Versorgung von besonders schutzbedürftigen Personen in Niedersachsen zu engagieren.